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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DES LOHNZEICHENBÜROS DI Michael Gröger | pla[n:et].greoger 1. GELTUNG1.1. Das Lohnzeichenbüro pla[n:et].groeger erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.1.2. Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Das gilt auch für das Abweichen vom Schriftformerfordernis.1.3. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden selbst bei Kenntnis nur dann wirksam, wenn sie von der Agentur ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.1.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.2. VERTRAGSABSCHLUSS2.1. Basis für den Vertragsabschluss ist das jeweilige Angebot von pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger beziehungsweise der Auftrag des Kunden, in dem der Leistungsumfang und die Vergütung festgehalten sind. Die Angebote von pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger sind freibleibend und unverbindlich.2.2. Erteilt der Kunde einen Auftrag, so ist er an diesen zwei Wochen ab dessen Zugang bei pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger gebunden. Der Vertrag kommt durch die Annahme des Auftrags durch pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger zustande. Die Annahme hat in Schriftform (zum Beispiel durch Auftrags-bestätigung) zu erfolgen, es sei denn, dass pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger zweifelsfrei zu erkennen gibt (zum Beispiel durch Tätigwerden aufgrund des Auftrages), dass der Auftrag angenommen wurde.3. LEISTUNGSUMFANG, AUFTRAGSABWICKLUNG UND MITWIRKUNGSPFLICHTEN DES KUNDEN3.1. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Auftrag des Kunden bzw. der Leistungsbeschreibung oder den Angaben im Vertrag. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der Schriftform.3.2. Alle Leistungen von pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger (insbesondere alle Vorentwürfe, Skizzen, Reinzeichnungen, Blaupausen und Fotomontagen) sindvom Kunden zu überprüfen und binnen drei Tagen freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Kunden genehmigt.3.3. Der Kunde wird pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger unverzüglich mit allen Informationen und Unterlagen versorgen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er wird pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger von allen Vorgängen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese Umstände erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Kunde trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von der Agentur wiederholt werden müssen oder verzögert werden.3.4. Der Kunde ist weiters verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Logos etc) auf eventuelle bestehende Urheber-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen. pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger haftet nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte. Wird pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so hält der Kunde pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Grögerschad- und klaglos; er hat ihr sämtliche Nachteile zu ersetzen, die durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen.4. FREMDLEISTUNGEN / BEAUFTRAGUNG DRITTER4.1. pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen Dritter zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren („Besorgungsgehilfe“).4.2. Die Beauftragung von Besorgungsgehilfen erfolgt entweder im eigenen Namen oder im Namen des Kunden, in jedem Fall aber auf Rechnung des Kunden.4.3.pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger wird Besorgungsgehilfen sorgfältig auswählen und darauf achten, dass diese über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügen.5. TERMINE5.1. Frist- und Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw zu bestätigen. pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er eine angemessene, mindestens aber 14 Tage währende Nachfrist gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an die Agentur.5.2. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger.5.3. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse – insbesondere Verzögerungen bei Auftragnehmern von pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger – entbinden jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins. Gleiches gilt, wenn der Kunde mit seinen zur Durchführung des Auftrags notwendigen Verpflichtungen (zum Beispiel Bereitstellung von Unterlagen oder Informationen), im Verzug ist. In diesem Fall wird der vereinbarte Termin zumindest im Ausmaß des Verzugs verschoben.6. RÜCKTRITT VOM VERTRAGpla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger ist insbesondere zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenndie Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich ist oder trotz Setzung einer Nachfrist weiter verzögert wird.berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Begehren der Agentur weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung der Agentur eine taugliche Sicherheit leistet.Der Verdacht auf vorsätzliche Urheberrechtsverletzung besteht.7. HONORAR7.1. Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger ist berechtigt, zur Deckung das Aufwandes Vorschüsse zu verlangen. Ab einem Auftragsvolumen in der Höhe von EUR 5.000,- ist pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger berechtigt, bis zu 25% des vereinbarten Honorars sofort nach Auftragserteilung in Rechnung zu stellen.7.2. Für die erbrachten Leistungen und die Abgeltung der Urheber- und kennzeichenrechtlichen Nutzungsrechte erhält pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger mangels abweichender Vereinbarung ein Honorar in der Höhe von 10 % des Auftragsvoumens. Das Honorar versteht sich exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.7.3. Alle Leistungen von pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Alle der Agentur erwachsenden Barauslagen sind vom Kunden zu ersetzen.7.4. Kostenvoranschläge von pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger sind grundsätzlich unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die von pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger schriftlich veranschlagten um mehr als 10 % übersteigen, wird pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt.7.5. Für alle Arbeiten von pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger, die aus welchem Grund auch immer vom Kunden nicht zur Ausführung gebracht werden, gebührt pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und sonstige Unterlagen sind vielmehr unverzüglich zurückzustellen.8. ZAHLUNG8.1. Die Rechnungen von pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger werden netto Kassa ohne jeden Abzug ab Rechnungsdatum fällig und sind, sofern nicht anderes vereinbart wurde, binnen zehn Kalendertagen ab Erhalt der Rechnung zu bezahlen. Bei verspäteter Zahlung gelten Verzugszinsen in der Höhe von 10 % p.a. als vereinbart. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger.8.2. Der Kunde verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendige Kosten, zu tragen.8.3. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen.8.4. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger aufzurechnen, außer die Forderung des Kunden wurde schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden wird ausgeschlossen.9. PRÄSENTATIONEN9.1. Für die Teilnahme an Präsentationen steht pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger ein angemessenes Honorar zu, das mangels Vereinbarung zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwandfür die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt.9.2. Erhält pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger nach der Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen, insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt im Eigentum von pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger.Der Kunde ist nicht berechtigt, diese – in welcher Form immer – weiter zu nutzen; die Unterlagen sind vielmehr unverzüglich zurückzustellen. Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwertung ist ohne ausdrückliche Zustimmung von pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Grögernicht zulässig.9.3. Ebenso ist dem Kunden die weitere Verwendung der im Zuge der Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte untersagt und zwar unabhängig davon, ob die Ideen und Konzepte urheberrechtlichen Schutz erlangen. Mit der Zahlung des Präsentationshonorars erwirbt der Kunde keinerlei Verwertungs- und Nutzungsrechte an den präsentierten Leistungen.9.4. Werden die im Zuge einer Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte nicht verwertet, so ist pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger berechtigt, die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitigzu verwenden.10. EIGENTUMSRECHT UND URHEBERSCHUTZ10.1. Alle Leistungen einschließlich jener aus Präsentationen (zum Beispiel Anregungen, Ideen, Skizzen, Entwürfe, Skribbles, Konzepte, und ähnliches), auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum von pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger und können jederzeit – insbesondere bei Beendigung des Vertragsverhältnisses – zurückverlangt werden. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung (einschließlich Vervielfältigung) zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Nutzungsumfang. Ohne gegenteilige Vereinbarung mit pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger darf der Kunde die Leistungen nur selbst, ausschließlich in Österreich und nur für die Dauer des Agenturvertrages nutzen. Der Erwerb von Nutzungs- und Verwertungsrechten an Leistungen von pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger setzt in jedem Fall die vollständige Bezahlung der dafür in Rechnung gestellten Honorare voraus.10.2. Änderungen von Leistungen von pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger, wie insbesondere deren Weiterentwicklung durch den Kunden oder durch für diesen tätig werdende Dritte, sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung und – soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind – des Urhebers zulässig.10.3. Für die Nutzung von Leistungen von pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – die Zustimmung in schriftlicher Form erforderlich. Dafür steht pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu.11. KENNZEICHNUNG11.1. pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.11.2. pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf ihrem Internet-Website mit Namen und Firmenlogo auf die zum Kunden bestehende Geschäftsbeziehung hinzuweisen.12. GEWÄHRLEISTUNG UND SCHADENERSATZ12.1. Der Kunde hat allfällige Reklamationen unverzüglich, jedenfalls jedoch innerhalb von drei Tagen nach Leistung durch pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden nur das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Leistung durch die Agentur zu.12.2. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Kunde der Agentur alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger ist berechtigt, die Verbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich ist, oder mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist.12.3. Die Beweislastumkehr zu Lasten pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger ist ausgeschlossen. Das Vorliegen des Mangels im Übergabezeitpunkt, der Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge sind vom Kunden zu beweisen.12.4. Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.12.5. Jeder Schadenersatzanspruch kann nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens geltend gemacht werden.12.6. Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach mit dem Auftragswert exklusive Steuern begrenzt.13. HAFTUNG13.1. pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger wird die ihm übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze durchführen und den Kunden rechtzeitig auf für ihn erkennbare Risiken hinweisen. Insbesondere haftet pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter.13.2. pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften lediglich für Schäden, sofern der Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen.14. ANZUWENDENDES RECHTAuf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen anzuwenden. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.15. ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND15.1. Erfüllungsort ist 2100 Korneuburg Niederösterreich.15.2. Als Gerichtsstand für alle sich unmittelbar zwischen pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Gröger und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von pla[n:et].groeger - Dipl. Ing. Michael Grögerörtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart.